Studiengebühren in Hessen – wie geht es weiter nach der Hessenwahl?

Studiengebühren in Hessen – wie geht es weiter nach der Hessenwahl?

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Nach der Wahl in Hessen im Januar 2008, als SPD, Grüne und Linke eine Mehrheit im hessischen Landtag hatten, wurde ein Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen eingebracht. Der geschäftsführende Ministerpräsident, Roland Koch, weigerte sich jedoch zuerst, das von der linken Mehrheit eingebrachte Gesetz zu unterzeichnen und somit in Kraft zu setzen. Begründet wurde dies damals mit Formfehlern. Einen knappen Monat später, im Juli 2008, unterzeichnete er das Gesetz dann doch und so müssen in Hessen seit diesem Semester keine Studiengebühren mehr bezahlt werden.



Bekanntlich wurden aber gestern, aufgrund der gescheiterten Regierungsbildung der SPD und den Grünen unter Tolerierung der Linken, Neuwahlen in Hessen abgehalten. Bei diesen Neuwahlen bildete sich dann auch wie erwartet, eine Mehrheit für das sogenannte bürgerliche Lager, was vor allem auf die großen Stimmgewinne der FDP zurückzuführen ist.

Welche Auswirkungen hat das Wahlergebnis auf die Studiengebühren?

Was hat das jetzt für Auswirkungen auf die Studiengebühren in Hessen? Es ist kein großes Geheimnis, dass alle Bundesländer, in denen Studiengebühren erhoben werden, von CDU und/oder FDP regiert werden. Es wäre also zu befürchten, dass auch in Hessen bald wieder eine Campusmaut fällig werden könnte.

Daher mag es vielleicht überraschend klingen, dass beide Parteien eine (Wieder-)Einführung von Studiengebühren in Hessen für diese Legislaturperiode – also bis zum Jahr 2014 – faktisch ausgeschlossen haben. So beschloss beispielsweise die FDP auf ihrem vergangenen hessischen Landesparteitag, ein Abrücken von den Studiengebühren, zumindest für diese Legislaturperiode. Und auch Roland Koch sagte im Sommer 2008, dass er Studiengebühren zumindest derzeit nicht für ein mehrheitsfähiges Politikkonzept hält:

„Es nervt die Menschen, wenn man ihnen immer wieder mit demselben Thema kommt.“

Und wie Hundertachtzehn.com schreibt, war ähnliches in der Marburger Freitagszeitung zu lesen:

Die CDU habe im vergangenen Jahr ihre Positionen überdacht, so Koch. Als Beispiel nannte er die Studiengebühren. Da habe sich die CDU der Merheit der Bürger gebeugt, die gegen die Gebühr war.

Es bleibt spannend, was zu diesem Thema im Koalitionsvertrag stehen wird und ob sich die Koalitionäre auch in einigen Monaten noch an ihre Aussagen erinnern werden und in Hessen die Campusmaut nur ein kurzes Kapitel in den Geschichtsbüchern bekommt.

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